Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland

Historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen, ökonomische Folgen

von Sebastian Finsterbusch Erschienen in der Reihe Wissenschaftliche Schriften - Politik - Band 1 Preis: 24,80 EUR Broschiert Erscheinungsdatum: Juni 2005 ISBN: 3-938456-04-3

Rezensionen - Autorenvorstellung - Klappentext - Inhaltsverzeichnis

Rezensionen

Klappentext

Die alarmierenden Zahlen tauchen immer häufiger in den Medien auf, Politiker verdeutlichen immer zahlreicher, dass dies eines der größten Probleme unseres Staates ist und in der Bevölkerung wandelt sich allmählich das Bewusstsein dahingehend, das der Staat nicht weiter ausgenommen werden darf. Die Problematik der Staatsverschuldung ist derzeit allgegenwärtig.

Doch wie konnte es so weit kommen? Warum konnte sich in der BRD trotz gesetzlicher Schranken solch ein gewaltiger Schuldenberg auftürmen? Wie sollten wir mit diesem Schuldenberg umgehen? Welche Auswirkungen haben die Schulden auf unsere Zukunft?

Dieses Werk untersucht die Entwicklung der Rechtsgrundlagen und der Einstellung zur Staatsverschuldung vom ausgehenden Mittelalter bis heute, beleuchtet die aktuellen Rechtsgrundlagen und erörtert die entscheidenden gesetzlichen Begriffe. Anschließend werden ökonomische Komponenten detaillierter analysiert und Entschuldungsstrategien vorgestellt.

Ziel dieses Werkes ist es, dem Leser die Tragweite dieser Problematik zu verdeutlichen und ihm die Notwendigkeit für ein rasches Handeln aufzuzeigen.

Autorenvorstellung

Sebastian Finsterbusch wurde 1981 in Greiz/Thüringen geboren. Nach seinem Abitur studierte er Verwaltungswissenschaften an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in Berlin. Bereits während seines Studiums fing er an, sich auf das Haushaltsrecht und die Wirtschaftswissenschaften zu spezialisieren. Durch Praktika in der Kommunal- und Landesverwaltung und seinem vielseitigen politischen Engagement konnte er seine Kenntnisse über die Hintergründe und Ursachen der Staatsverschuldung vertiefen. Seine Diplomarbeit, die als Grundlage für dieses Werk diente, wurde von dem Haushaltsrechtsexperten Günther Brombosch (FHVR Berlin) und dem Volkswirt Fritz Naujoks (HU Berlin) betreut. Sebastian Finsterbusch ist derzeit in der Verwaltung tätig und erwirbt zudem seinen Master of European Administration.

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Historische Entwicklung der Staatsverschuldung
2.1 Das ausgehende Mittelalter
2.2 Erste Regelungen in Preußen
2.3 Die Verfassung des Norddeutschen Bundes
2.4 Die Regelung in der Zeit der Weimarer Verfassung

3 Die Formulierung im Grundgesetz von 1949
3.1 Ursprüngliche Intension der Verfassungsväter
3.2 Auslegung des vorläufigen Artikels 115 GG
3.2.1 Die Entwicklung des situationsbezogenen Deckungsgrundsatzes
3.2.2 Der zyklische Budgetausgleich
3.2.3 Die Theorie der automatisch- stabilisierenden Finanzpolitik
3.2.4 Das kompensatorische Budget
3.3 Gründe für die Reform des Artikels 115 GG

4 Vorschriften des Deutschen Grundgesetzes nach der Reformierung 1967 mit Relevanz für die Staatsverschuldung
4.1 Vorschriften innerhalb der Finanzverfassung
4.1.1 Artikel 115 GG (Kreditbeschaffung)
4.1.2 Artikel 110 Absatz I Satz 2 GG
4.1.3 Artikel 109 Absatz II GG
4.2 Vorschriften außerhalb der Finanzverfassung
4.2.1 Artikel 20 Absatz I GG – Das Demokratieprinzip
4.2.2 Artikel 20 Absatz I; Artikel 28 Absatz I Satz 2 GG – Das Sozialstaatsprinzip

5 Vorschriften zur Begrenzung der Krediteinnahmen
5.1 Artikel 109 Absatz II GG – gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
5.2 Artikel 115 Absatz I Satz 2 GG – Investitionsgrenze

6 Die Auswirkungen der unterschiedlichen Interpretationen des Investitionsbegriffes auf die Staatsverschuldung
6.1 Der Investitionsbegriff im betriebswirtschaftlichen Sinne
6.2 Der Investitionsbegriff im volkswirtschaftlichen Sinne
6.3 Der Investitionsbegriff im Haushaltsrecht nach der Reform des Haushaltsrechtes im Jahre 1969
6.4 Zur Auslegung des Investitionsbegriffes
6.4.1 Der Vermögensbegriff im Haushaltsrecht des Bundes
6.5 Die Entwicklung des Investitionsbegriffes im Haushaltsrecht des Bundes durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes
6.6 Vergleich der betriebswirtschaftlichen Investitionen mit dem Investitionsbegriff des Haushaltsrechts

7 Funktionen der Kreditaufnahme
7.1 Die Stabilisierungsfunktion
7.1.1 Auswirkungen der antizyklischen Haushaltspolitik
7.2 Die Lastverteilungsfunktion
7.3 Die Überbrückungsfunktion zur Deckung unvorhergesehener Ausgaben

8 Das Ausmaß der Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschland
8.1 Begriffsdefinitionen
8.1.1 Öffentlicher Gesamthaushalt
8.1.2 Schuldenstand
8.1.3 Defizit
8.1.4 Nettokreditaufnahme, Neuverschuldung
8.1.5 Bruttokreditaufnahme
8.1.6 Tilgungsausgaben
8.1.7 Primärsaldo
8.1.8 Zinssteuerquote
8.1.9 Zinsausgabenquote
8.1.10 Bruttoinlandsprodukt (BIP)
8.2 Entwicklung der Staatsverschuldung in Zahlen
8.2.1 Der Zinseszinseffekt
8.3 Indirekte Staatsverschuldung durch Pensionsverpflichtungen und Rentenanwartschaften
8.4 Auswege aus der Verschuldungsfalle – Denkanstöße für Lösungsansätze
8.4.1 Regelungspolitische Lösungsanregungen
8.4.2 Finanzpolitische Lösungsanregungen

9 Ökonomische Grenzen der Staatsverschuldung
9.1 Die Entwicklung der Finanzierungssalden der Kreditgeber in den konjunkturellen Phasen
9.1.1 Rezessionsphase
9.1.2 Aufschwungphase
9.1.3 Gleichgewichtslage
9.2 Grenzen aus der Kapitalaufbringung
9.3 Grenzen aus der Zielsetzung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichtes
9.4 Grenzen durch die Höhe des Schuldenstandes
9.5 Grenzen der Kreditverwendung

10 Polit-psychlogische Grenzen der Staatsverschuldung

11 Schlussfolgerungen

12 Literaturverzeichnis

C by poli-c - Florian Busch-Janser