Internationale Wahlbeobachtung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts

unter Berücksichtigung der Afrikanischen Union, des Carter Centers, des Commonwealth of Nations, der Organisation Amerikanischer Staaten und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

von Dr. Ekkehard Münzing Preis: 34,80 EUR Broschiert Erscheinungsdatum: Dezember 2005 ISBN: 3-938456-09-4

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Rezensionen

Klappentext

Internationale Wahlbeobachtungen sind seit Ende des Ost-West-Konflikts ein vielseits und oft genutztes Instrument der Demokratisierungshilfe. So oft, dass die internationale Wahlbeobachtung als eine „booming industry“, als eine „veritable growth industry“ charakterisiert worden ist. Die Literatur über Wahlbeobachtungen ist umfangreich. Jedoch gibt es bisher kaum Studien zur Arbeitsweise einzelner Organisationen, fundierte Überblicksdarstellungen und vergleichende Analysen fehlen ganz. Diese Studie füllt dieses Forschungsdefizit.

Dabei wird u.a. folgenden Fragestellungen nachgegangen: Wie sehen typische Wahlbeobachtungsmissionen der untersuchten Organisationen aus? Wie unterscheiden sich ihre Herangehensweisen? Wie sieht der jeweilige Normenrahmen aus, innerhalb der die Organisationen ihre Wahlbeobachtungen durchführen? Welche Organisation hat die umfangreichste Erfahrung in der Durchführung von Wahlbeobachtungen? Wo liegen die Vorteile der einzelnen Organisationen? Welche führt die „besten“ Wahlbeobachtungen durch? Diese Fragen werden für die Afrikanischen Union (AU), die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das Carter Center und das Commonwealth of Nations analysiert und beantwortet.

Eingeleitet wird die Studie mit einer demokratietheoretischen Begründung dafür, dass die Etablierung und Konsolidierung demokratischer Systeme in bisher undemokratischen Staaten im originären Eigeninteresse der demokratischen Staaten ist und somit das – auch finanziell – umfangreiche Engagement auch in Zeiten knapper Haushalte grundsätzlich eine gute Investition ist. Des weiteren behandelt dieses Standardwerk die Instrumente und Akteure in der Demokratisierungshilfe, den Stand der völkerrechtlichen Verankerung des Rechts der Individuen auf Teilhabe an der Regierung, beschreibt die Methoden und Tricks der Wahlfälscher in den einzelnen Phasen des Wahlprozesses, analysiert die unterschiedlichen Ziele und Funktionen internationaler Wahlbeobachtung und arbeitet die Vor- und Nachteile nationaler Wahlbeobachter heraus. Zudem wird ein Überblick über die Geschichte der internationalen Wahlbeobachtung seit der ersten Wahlbeobachtung in der Mitte des 19. Jahrhunderts gegeben.

Inhaltsverzeichnis

ABBILDUNGSVERZEICHNIS XV

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XVII

1 EINLEITUNG 1

1.1 PROBLEMAUFRISS 1

1.2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 5

1.3 QUELLENLAGE UND FORSCHUNGSSTAND 11

1.4 FRAGESTELLUNG 15

1.5 VORGEHENSWEISE 18

TEIL I 25

2 DIE THESE VOM „DEMOKRATISCHEN FRIEDEN“ 27

2.1 IMMANUEL KANT UND SEIN KONZEPT «ZUM EWIGEN FRIEDEN» 30

2.2 DIE BEURTEILUNG DER THESE AUS REALISTISCHER UND LIBERALER PERSPEKTIVE 33

2.3 RESULTATE DER POLITIKWISSENSCHAFTLICHEN FORSCHUNG 38

2.4 ERKLÄRUNGSVERSUCHE 47

2.5 DIE KRITIK AN DER THESE VOM DEMOKRATISCHEN FRIEDEN 52

2.6 STRATEGISCH-POLITISCHE KONSEQUENZEN 58

3 DEMOKRATISIERUNGSHILFE – INSTRUMENTE UND AKTEURE 62

3.1 HISTORIE 63

3.2 INSTRUMENTE 64

3.3 AKTEURE 69

3.3.1 Staatliche Träger 70

3.3.2 Nichtstaatliche Träger 71

3.4 ZUSAMMENFASSUNG 73

4 DIE VÖLKERRECHTLICHE VERANKERUNG DES RECHTS AUF DEMOKRATISCHE WAHLEN 75

4.1 UNIVERSAL GELTENDE VEREINBARUNGEN 76

4.1.1 Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte 76

4.1.1.1 Inhalt 76

4.1.1.2 Durchsetzungsmechanismen 79

4.2 REGIONAL GELTENDE VEREINBARUNGEN 82

4.2.1 Die Europäische Menschenrechtskonvention 82

4.2.1.1 Inhalt 82

4.2.1.2 Durchsetzungsmechanismen 84

4.2.2 Die Amerikanische Menschenrechtskonvention 86

4.2.2.1 Inhalt 86

4.2.2.2 Durchsetzungsmechanismen 88

4.2.3 Die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und der Völker 89

4.2.3.1 Inhalt 89

4.2.3.2 Durchsetzungsmechanismen 91

4.2.4 Die Arabische Menschenrechtscharta 93

4.2.5 Menschenrechtsvereinbarungen in Asien 94

4.2.6 Zusammenfassung 94

5 TYPISCHE UNREGELMÄßIGKEITEN BEI WAHLPROZESSEN 96

5.1 VOR DER WAHL 96

5.2 AM WAHLTAG 103

5.3 NACH DER WAHL 108

5.4 ZUSAMMENFASSUNG 111

6 ZIELE UND FUNKTIONEN INTERNATIONALER WAHLBEOBACHTUNG 113

6.1 ZIELE UND FUNKTIONEN: ZWÖLF DIMENSIONEN 114

6.2 ZUSAMMENFASSUNG 121

7 EXKURS: EINHEIMISCHE BEOBACHTER 122

7.1 GRUNDSÄTZLICHES 122

7.2 BEISPIEL: EINHEIMISCHE WAHLBEOBACHTUNG AUF DEN PHILIPPINEN 124

7.3 ZUSAMMENFASSUNG 125

8 STREIFZUG DURCH DIE GESCHICHTE DER INTERNATIONALEN WAHLBEOBACHTUNG 1857-1989 126

8.1 DIE WAHLEN IN DEN FÜRSTENTÜMERN MOLDAU UND WALACHEI 1857 126

8.2 DAS PLEBISZIT IN OBERSCHLESIEN 1921 128

8.3 DER VOLKSENTSCHEID IM SAARGEBIET 1935 131

8.4 DAS REFERENDUM IM SAARLAND 1955 133

8.5 REFERENDA UND WAHLEN IN DER EHEMALS DEUTSCHEN KOLONIE TOGO 1956-1958 136

8.5.1 Der Weg des von Großbritannien verwalteten Teils Togos in die Unabhängigkeit 136

8.5.2 Der Weg des von Frankreich verwalteten Teils Togos in die Unabhängigkeit 138

8.6 DAS REFERENDUM IN GIBRALTAR 1967 141

8.7 DAS VERFASSUNGSREFERENDUM UND DIE WAHLEN IN ÄQUATORIALGUINEA 1968 143

8.8 DIE WAHLEN IN NAMIBIA 1989 147

8.9 ZUSAMMENFASSUNG 152

TEIL II 153

9 AFRIKANISCHE UNION 155

9.1 INSTITUTIONELLER RAHMEN 155

9.2 NORMATIVER RAHMEN 156

9.3 WAHLBEOBACHTUNG DURCH DIE OAU 158

9.4 RICHTLINIEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG VON WAHLBEOBACHTUNGEN 165

9.5 FALLBEISPIEL: WAHLBEOBACHTUNG IN UGANDA ANLÄSSLICH DER PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN IM MÄRZ 2001 167

9.6 EMPFEHLUNGEN DES GENERALSEKRETÄRS FÜR EINE REFORM 169

9.7 DIE BESCHLÜSSE VON DURBAN 170

9.8 ERGEBNIS 173

10 CARTER CENTER 174

10.1 RAHMEN 174

10.2 WAHLBEOBACHTUNG DURCH DAS CARTER CENTER 175

10.3 RICHTLINIEN 184

10.4 FALLBEISPIEL: WAHLBEOBACHTUNG IN MOSAMBIK ANLÄSSLICH DER PARLAMENTS- UND PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN IM DEZEMBER 1999 184

10.5 ERGEBNIS 187

11 COMMONWEALTH OF NATIONS 190

11.1 INSTITUTIONELLER RAHMEN 190

11.2 NORMATIVER RAHMEN 191

11.3 WAHLBEOBACHTUNG DURCH DAS COMMONWEALTH 193

11.4 RICHTLINIEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG VON WAHLBEOBACHTUNGEN 201

11.5 FALLBEISPIEL: WAHLBEOBACHTUNG IN GUYANA ANLÄSSLICH DER PARLAMENTS- UND REGIONALWAHLEN IM MÄRZ 2001 202

11.6 VORSCHLÄGE FÜR REFORMEN DER COMMONWEALTH-WAHLBEOBACHTUNG 205

11.7 ERGEBNIS 207

12 ORGANISATION AMERIKANISCHER STAATEN 210

12.1 INSTITUTIONELLER RAHMEN 210

12.2 NORMATIVER RAHMEN 210

12.3 DIE UNIT FOR THE PROMOTION OF DEMOCRACY 214

12.4 WAHLBEOBACHTUNG DURCH DIE OAS 215

12.5 RICHTLINIEN 221

12.6 FALLBEISPIEL: WAHLBEOBACHTUNG IN PERU ANLÄSSLICH DER PARLAMENTS- UND PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN IM APRIL UND MAI 2000 222

12.7 ERGEBNIS 225

13 ORGANISATION FÜR SICHERHEIT UND ZUSAMMENARBEIT IN EUROPA 227

13.1 INSTITUTIONELLER RAHMEN 227

13.2 NORMATIVER RAHMEN 228

13.2.1 Von der Schlussakte bis zum Fall der Berliner Mauer 228

13.2.2 Von Bonn über Kopenhagen nach Paris 230

13.2.3 Die Zeit nach Paris 235

13.3 DAS BÜRO FÜR DEMOKRATISCHE INSTITUTIONEN UND MENSCHENRECHTE 238

13.4 WAHLBEOBACHTUNG DURCH DAS ODIHR 239

13.5 DIE ODIHR-RICHTLINIEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG VON WAHLBEOBACHTUNGEN 245

13.6 EXISTIERT EINE STANDING INVITATION? 249

13.7 FALLBEISPIEL: WAHLBEOBACHTUNG IN KIRGISIEN ANLÄSSLICH DER PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN IM OKTOBER 2000 251

13.8 DIE PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG DER OSZE 254

13.9 WAHLBEOBACHTUNG DURCH DIE PV OSZE 256

13.10 DIE KOOPERATIONSVEREINBARUNG ZWISCHEN PARLAMENTARISCHER VERSAMMLUNG DER OSZE UND ODIHR 260

13.11 WEITERENTWICKLUNG DER OSZE-WAHLBEOBACHTUNG 261

13.12 ERGEBNIS 263

14 SCHLUSSBETRACHTUNG 265

15 LITERATURVERZEICHNIS 273

15.1 QUELLEN 273

15.1.1 Verträge, Dokumente und Dokumentationen 273

15.1.2 Reden 274

15.1.3 Wahlbeobachtungsberichte von Wahlbeobachtung durchführenden internationalen Organisationen 275

15.1.4 Sonstige Publikationen internationaler Organisationen 279

15.2 MONOGRAPHIEN, SAMMELBÄNDE 281

15.3 AUFSÄTZE 288