Der parlamentarische Untersuchungsausschuss

Eine Untersuchung seiner Funktion am Beispiel von politisch-ökonomischen Skandalen in Berlin

von Burghard Oeverhaus Preis: 24,80 EUR Broschiert Erscheinungsdatum: Juli 2006 ISBN-10 3-938456-63-9 ISBN-13 978-3-938456-63-7

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Rezensionen

Klappentext

Im Frühjahr 2006 übergab der parlamentarische Untersuchungsausschuß zum Berliner Bankenskandal seinen 900 Seiten starken Bericht an das Berliner Parlament.

„Er war der aufwendigste seiner Art in der Berliner Parlamentsgeschichte.“ Berliner Morgenpost

Stigmatisiert durch regelmäßig wiederkehrende Skandale scheint die Stadt politisch und finanziell auszubluten. Der sog. Antes Skandal und der Berliner Bankenskandal sind zwei typische Korruptionsskandale, die den Berliner Sumpf höchst anschaulich widerspiegeln. Aufklärung sollen parlamentarische Untersuchungsausschüsse schaffen. Sind Sie aber das geeignete Mittel zur Aufklärung? Welche Funktion, welche Wirkung und welche verfassungsmäßigen bzw. rechtlichen Grundlagen besitzen diese Ausschüsse überhaupt? Fragen, die in dieser wissenschaftlichen Untersuchung erörtert und anhand zweier typischer Berliner Skandale zu ernüchternden Resultaten führen.

Inhaltsverzeichnis

A. EINLEITUNG
1 Einführende Überlegungen
1.1 Problemstellung
1.2 Untersuchungsgegenstand
2 Theoretische Überlegungen
2.1 Inhaltliche und methodische Vorgehensweise
2.2 Politikanalytisches Verfahren und Theorieansatz
B. PARLAMENTARISCHE UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSE
1 Historischer Kontext
1.1 Entwicklung der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland bis zur Reichsgründung von 1871
1.2 Entwicklung des parlamentarischen Kontrolle in Deutschland zur Weimarer Republik
1.3 Die Entwicklung des parlamentarischen Untersuchungsrechts in der Bundesrepublik Deutschland und Berlin
2 Stellung und Funktion von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
3 Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und politisch- ökonomischer Skandal
3.1 Der Skandalbegriff
3.1.1 Historischer Ursprung des Skandalbegriffs
3.1.2 Die Affäre und der Fall
3.2 Die Funktion des politischen Skandals
3.2.1 Kontrollfunktion
3.2.2 Konflikt- und Kampffunktion
C. DER POLITISCH- ÖKONOMISCHE SKANDAL
1 Der Antes - Skandal
1.1 Die Anfangsphase oder latente Phase
1.2 Die kreative Schaffensphase
1.3 Die Phase der Offenbarung
2 Der Berliner Bankenskandal
2.1 Die Anfangsphase oder latente Phase
2.2 Die kreative Schaffenshase
2.3 Die Phase der Offenbarung
3 Zwischenbilanz und Charakterisierung
D. DIE PARLAMENTARISCHEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSE ZU POLITISCH- ÖKONOMISCHEN SKANDALEN IN BERLIN
1 Der Untersuchungsausschuss zum Antes – Skandal
2 Der Untersuchungsausschuss zum Berliner Bankenskandal
E. ZUSAMMENFASSUNG UND BEWERTUNG
F. Literaturverzeichnis
G. Anhang
1 Interview - Leitfaden
2 Einzelinterviews (Stichwortartige Zusammenfassung der Einzelaussagen)
2.1 Interview mit Herrn Nicolas Zimmer (CDU)
2.2 Interview mit Herrn Freke Over (Linkspartei.PDS)
2.3 Interview mit Frau Barbara Oesterheld (Bündnis 90/Die Grünen)
2.4 Interview mit Herrn Frank Zimmermann (SPD)